AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Fa. Dragon-Textil

Geltung der Bedingungen
Allen Kauf- und Lieferverträgen liegen unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen zugrunde. Diese gelten somit auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Widersprechende oder ergänzende Bedingungen des Auftraggebers, Bestellers / Käufers und mündliche Nebenabreden sind für uns nur verbindlich, wenn wir diese schriftlich bestätigt haben.

Vertragsabschluss
Durch das Absenden einer elektronischen Bestellung über Dragon-Textil.de unterbreitet der Auftraggeber Dragon-Textil ein verbindliches Vertragsangebot, welches Dragon-Textil innerhalb von 10 Arbeitstagen durch Zusendung von elektronischer Auftragsbestätigung, Rechnung oder Warenzustellung annehmen kann. Weiterhin ist Bedingung, dass der Kunde per Vorkasse bezahlt hat und Dragon-Textil alle für die Bearbeitung des Auftrags notwendigen Kundendruckdaten per Post oder auf elektronischem Wege erfolgreich übermittelt hat. Unvollständige oder zweifelhafte Angaben in der Bestellung/ Auftrag, die zu Falschlieferungen führen, gehen zu Lasten des Käufers/ Bestellers. Alle nachträglichen Änderungen auf Veranlassung des Auftraggebers werden ihm berechnet.
Auftragsänderungen und -annullierungen für bereits bestellte oder gelieferte Ware sind nicht möglich.
Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder bei Lieferschwierigkeiten behält sich Dragon-Textil vor, innerhalb von 10 Arbeitstagen vom Vertrag durch Zusendung einer elektronischen Erklärung zurückzutreten. In diesem Falle erhält der Auftraggeber bereits geleistete Zahlungen schnellstmöglich zurück.

Abbildungen, Abmessungen und Gewichtsangaben in Informations- und Werbeunterlagen sind unverbindlich.
Druckfehler, Irrtümer und Änderungen bleiben vorbehalten.

Preise
Alle Preise (der angegebenen Währung) sind freibleibend und verstehen sich ab Versandort zzgl. Verpackung und Transportkosten sowie der jeweils gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer.

Lieferzeiten
Alle Waren werden so schnell wie möglich gefertigt und zu Verfügung gestellt. Die Angaben von Lieferfristen sind grundsätzlich unverbindlich. Schadensersatzansprüche wegen Nichterfüllung oder verspäteter Lieferung sind ausgeschlossen. Der Kunde darf Teillieferungen nicht zurückweisen.

Versand und Gefahrenübergang
Mit der Übergabe der Ware an den Spediteur oder Frachtführer, spätestens jedoch mit dem Verlassen unserer Versandorte, geht die Gefahr auf den Käufer/ Besteller über. Versandweg und Verpackung sind unserer Wahl überlassen, ohne dass dafür eine Haftung, außer für den Fall des Vorsatzes und der groben Fahrlässigkeit, übernommen wird. Expresskosten oder Sonderwünsche (Bahnexpress, Schnellpaket) u. a. gehen zu lasten des Käufers.

Eigentumsrecht
Kontokorrent-/ Saldoklausel (Geschäftsverbindungsklausel): Der Verkäufer behält sich das Eigentum der Ware vor, bis sämtliche Forderungen des Verkäufers gegen den Einkäufer aus der Geschäftsverbindung einschließlich der künftig entstehenden Forderungen auch aus gleichzeitig oder später abgeschlossenen Verträgen beglichen sind. Das gilt auch dann, wenn einzelne oder sämtliche Forderungen des Verkäufers in eine laufende Rechnung aufgenommen wurden und der Saldo gezogen und anerkannt ist.
Verlängerter Eigentumsvorbehalt bei Weiterverkauf mit Vorausabtretungsklausel: Der Käufer ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsgang nur dann berechtigt, wenn er dem Verkäufer schon jetzt alle Forderungen abtritt, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen Abnehmer oder gegen Dritte erwachsen. Wird Vorbehaltsware unverarbeitet oder nach Verarbeitung oder Verbindung mit Gegenständen, die ausschließlich im Eigentum des Käufers stehen, veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in voller Höhe an den Verkäufer ab. Wird Vorbehaltsweise vom Käufer – nach Verarbeitung/ Verbindung zusammen mit nicht dem Verkäufer gehörender Ware veräußert, so tritt der Käufer schon jetzt die aus der Weiterveräußerung entstehenden Forderungen in Höhe des Wertes der Vorbehaltsware mit allen Nebenrechten und Rang vor dem Rest ab.
Der Verkäufer nimmt die Abtretung an. Zur Einziehung dieser Forderungen ist der Käufer auch nach Abtretung ermächtigt. Die Befugnis des Verkäufers, die Forderungen selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt; jedoch verpflichtet sich der Verkäufer, die Forderungen nicht einzuziehen, solange der Käufer seinen Zahlungs- und sonstigen Verpflichtungen ordnungsgemäß nachkommt. Der Verkäufer kann verlangen, dass der Käufer ihm die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazu gehörigen Unterlagen aushängt und den Schuldnern die Abtretung mitteilt.

Scheck-/Wechsel-Klausel: Wird im Zusammenhang mit der Bezahlung Kaufpreises durch den Käufer eine wechselmäßige Haftung des Verkäufers begründet, so erlischt der Eigentumsvorbehalt sowie die diesem zugrunde liegende Forderung aus Warenlieferung nicht vor Einlösung des Wechsels durch den Verkäufer als Bezogener.

Druckerzeugnisse
Skizzen, Entwürfe, Probesatz, Probedruck, Muster und ähnliche Vorarbeiten im Auftrag des Bestellers werden berechnet. Der Auftraggeber hat die Vertragsgemäßheit der zur Korrektur übersandten Vor- und Zwischenerzeugnisse zu prüfen. Die Gefahr etwaiger Fehler geht mit der Druckfreigabe durch den Auftragsgeber auf ihn über, soweit die Fehler nicht durch technische Mängel der Produktion verursacht werden.
Dies gilt auch für sonstige Freigaben des Auftraggebers zur weiteren Herstellung. Bei farbigen Reproduktionen in aller Druckverfahren können geringfügige Abweichungen vom Original nicht beanstandet werden.
Mehr- und Minderlieferungen bis 10 % der bestellten Auflage können nicht beanstandet werden. Berechnet wird die gelieferte Menge. Für Druckvorlagen, die auf dem Versandweg abhanden kommen, übernehmen wir keine Haftung. Angelieferte Druckvorlagen werden dem zur Verfügung stehenden Druckformat angepasst.
Sämtliche Dragon-Textil Druckprodukte sind Sonderanfertigungen und können deshalb weder umgetauscht noch zurückgenommen werden. Vor Verwendung oder Weiterverarbeitung der Ware, spätestens innerhalb von 10 Tagen nach Ankunft, muß ein Mangel gemeldet werden, andernfalls gilt die Ware als anstandslos angenommen.
Rücksendungen können nur nach vorheriger schriftlicher Vereinbarung angenommen werden.

Copyright
An kreativen Leistungen, die von Dragon-Textil im Auftrage des Kunden erbracht wurden, insbesondere an von Dragon-Textil entwickelten grafischen Entwürfen, Bild- und Textmarken, Layouts etc., behält Dragon-Textil, Inhaber Carsten Wulf-Kerst alle Rechte (Copyright). Der Kunde bezahlt mit dem Entgelt für diese Arbeiten die erbrachte Arbeitsleistung selbst, nicht jedoch die Rechte am geistigen Eigentum, insbesondere nicht das Recht der weiteren Vervielfältigung. Das Copyright kann dem Auftraggeber oder einem Dritten gegen Entgelt übertragen werden, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wird. Der Besteller übernimmt die Haftung dafür, dass wir mit der Auftragsdurchführung keine Rechte Dritter (insbesondere Eigentums-, Urheber- undVervielfältigungsrechte) verletzen. Ware von Dragon-Textil kann in geeigneter Form auf sich hinweisen.

Rückgaberecht
Bei Falschlieferung sind telefonische Bestellungen von der Rückgabe ausgenommen, da hierbei ein Übermittlungsfehler vorliegen kann. Rücksendungen werden ohne unser schriftliches Einverständnis nicht angenommen und werden und gehen zu Lasten des
Versenders wieder zurück. Bei Rücksendung falsch bestellter Ware berechnen wir 10% vom Warenwert als Bearbeitungsgebühr.

Mängelrügen und Gewährleistungen
Der Käufer/Besteller hat die Ware zu untersuchen und etwaige Mängel unverzüglich, spätestens 5 Tage nach Erhalt, schriftlich zu rügen. Mängel eines Teiles der gelieferten Ware berechtigt nicht zur Beanstandung der gesamten Lieferung. Versteckte Mängel müssen ebenfalls unverzüglich, spätestens 8 Tage nach der Entdeckung, schriftlich gerügt werden. Kleine handelsübliche oder technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe ,des Gewichts usw. rechtfertigen keine Mängelrüge.
Unberechtigte Mängelrügen können wir zum Anlass nehmen, vom Käufer/Besteller die Erstattung der uns entstandenen Kosten zu verlangen. Sind die Beanstandungen berechtigt, leisten wir nach Prüfung eine Nachbesserung, einen Preisnachlass oder
vollwertigen Ersatz. Schlägt die Nachbesserung bzw. die Ersatzlieferung fehl, kann der Käufer/Besteller die Rückgängigmachung des Vertrages verlangen. Dieselben Rechte stehen dem Käufer/Besteller zu, wenn wir die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung zu Unrecht verweigern oder damit in Verzug geraten und der Käufer/Besteller uns eine angemessene Nachfrist, die fruchtlos abgelaufen ist, gesetzt hat. Die Mangelhaftung bezieht sich nicht auf natürliche Abnutzung, auf Schäden, die nach dem Gefahrenübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung oder sonstiger nachteiliger, von uns nicht zu vertretender Einflüsse entstehen. Verluste oder Beschädigungen auf dem Transport sind vom Empfänger beim Transporteur zu reklamieren. Dieses gilt auch bei einem Schaden, bei dem eine Beschädigung der Verpackung nicht sichtbar ist. Eine Haftung für Schäden,
die aus dem Gebrauch von elektronischen Geräten, Software und ähnlichen Artikeln entstehen, schließen wir aus.

Daten und Auftragsunterlagen des Auftraggebers
Die Sendung/Rücksendung von Daten oder anderen Auftragsunterlagen an den Auftraggeber oder einen Dritten erfolgt gegen Entgelt.

Zahlung
Die Zahlung “Nettopreise zuzüglich Mehrwertsteuer” erfolgt grundsätzlich per Vorkasse und wird mit Absenden des Online Bestellformulars fällig. Sie überweisen den Rechnungsbetrag nach Abschluss Ihrer Bestellung auf unser Konto. Ihr Auftrag wird nach Zahlungseingang bearbeitet. Die angegebenen Versand- und Liefertermine verschieben sich entsprechend.

Wichtiger Hinweis
Ihre Anschrift haben wir in unserer EDV-Anlage gespeichert. Bitte teilen Sie uns Anschriftsänderungen mit, damit wir Ihnen unsere aktuellen Angebote unterbreiten können. Sofern Sie mit Speicherungen Ihrer Daten nicht einverstanden sind, veranlassen wir die
sofortige Löschung.
Aufträge unter 10,- € netto können nicht ausgeführt werden. Bei einem Auftragswert unter 30,- € netto wird ein Mindermengenzuschlag von 5,- € berechnet. Bei Bestellen unter 18 Jahren ist die Unterschrift der Erziehungsberechtigten erforderlich. Bei Lieferungen sind wir grundsätzlich berechtigt, produktionsbedingte Über- und Unterlieferungen bis zu 10% vorzunehmen.
Die vorstehenden Geschäftsbedingungen sind unter allen Umständen verbindlich und können durch Bekanntgabe Ihrer eigenen Einkaufbedingungen nicht abgeändert werden. Sollten Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise rechtunwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Für alle Rechtsbeziehungen zwischen dem Besteller und uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, besonders das BGB, HGB und das Gesetz über die allgemeinen Geschäftsbedingungen. Gerichtsstand in Solingen

Dragon-Textil

Inh. Carsten Wulf-Kerst